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Thema: ⫸ Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

17.12.2017
  1. #11
    Senior Mitglied Avatar von katjes
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    Standard ⫸ AW: Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

    @Judith: Nein, man muss alle Räume in einem bestimmten Turnus streichen oder anstatt dessen zahlen, d.h. wenn z.B. die 3 Jahre rum sind, dann streichen oder zahlen. Für den Auszug gilt das Gleiche, wobei es mir hauptsächlich um das Streichen in den bestimmten Zeitabständen geht. Das mit den 3 Jahren war ein Beispiel, eben dass die Küche alle 3 Jahre gestrichen werden muss oder zahlen. Bei Wohnzimmer, bad usw. sind es andere Abstände.
    Unsere Vermieterin meinte, dass solche Turnusangaben rechtens sind, wenn man statt in dem Turnus zu streichen auch Geld zahlen kann.
    Ich hoffem ich konnte das jetzt halbwegs verständlich erklären.

    @Eli: Es ist eine private Vermieterin. Noch hat sie nicht gefragt, aber rechnen muss man ja damit. Uns dadurch, dass wir einen Kaminofen haben, kann man schon sehen, ob gestrichen wurde oder nicht.

    lg Katja


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  2. #12
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    Beste Kocherin der Welt Avatar von Jill
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    Standard ⫸ AW: Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

    JETZT hab ichs kapiert. Ich glaub ihr aber trotzdem nicht. Ich schicke Johanna mal den Link, die sucht dir bestimmt was hübsches raus .

  3. #13
    Senior Mitglied Avatar von katjes
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    Standard ⫸ AW: Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

    @Judith: Das wäre echt super! Wir glauben ihr das auch nicht so recht. Wir wollen dann eben gewappnet sein, wenn sie nachfragen sollte.

    lg Katja

  4. #14
    Eli
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    Standard ⫸ AW: Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

    Da versucht wohl jemand auf die leichte Tour an Geld zu kommen. Sorry aber da gilt in meinen Augen das gleiche wie mit dem Streichen. Das ist nicht rechtens. Bin mal gespannt was Johanna raussucht.

  5. #15
    Unterhaltungskünstler Avatar von Maike
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    Standard ⫸ AW: Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

    ich hab das mal im tv gesehen das das rechtens ist, aber ob man es macht ist was anderes. du kennst den vertrag und hast somit eingewilligt!!!

    wir haben es auch in unserem stehen, dennoch streichen wir diese räume nicht in den vorgeschriebenen zeiten, schließlich wohnen WIR darin , wir streichen wann wir wollen und natürlich beim auszug!

    der vermieter kann das ja schließlich nicht nachprüfen ob wir nun in den zeiträumen gestrichen haben.

    das mit dem zahlen anstatt zu streichen ist meiner meinung nach aber nicht rechtens! beim auszug ja aber nicht mitten drin.aber informier dich nochmal genauer.

  6. #16
    Senior Mitglied Avatar von katjes
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    Standard ⫸ AW: Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

    @Cheyni: Natürlich haben wir das gewusst, nur dann habe ich das mit dem Streichen gelesen, dass das mit solchen Turnus angaben eben nicht rechtens ist. Nur, dass unsere Vermieterin behauptet hat, dass es so wie ich es oben beschrieben habe, dann doch wieder passt.
    Das Streichen beim Auszug ist ja nicht das Thema.

    lg Katja

  7. #17
    Junior Mitglied Avatar von serkman
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    Standard ⫸ AW: Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

    Hallo!

    Ich werde später mal lossuchen damit ihr Euch nicht umsonst gefreut habt...
    Erstmal meine spontanen Gedanken dazu:
    Die (z.B.) 3 Jahre sind grundsätzlich dafür da, dass die Substanz der Mietsache nicht massiv geschädigt wird. Bei Fenstern ist es beispielsweise wichtig dass man sie regelmäßig streicht damit sie nicht komplett kaputtgehen.
    Genauso KÖNNTE man bei einer Küche davon ausgehen dass bestimmte Koch/Fettflecken irgendwann nicht mehr überstreichbar sind und man deshalb regelmäßig für die Instandhaltung sorgen muss.
    Die starren Fristen für Streichen o.ä. während der Mietzeit sind deshalb nicht rechtmäßig, weil man nach dem TATSÄCHLICHEN Zustand der Sache geht. D.h. wenn die Küche nach 3 Jahren noch aussieht wie frisch gestrichen dann wäre ein Streichen unnötig und überflüssig.
    Wenn allerdings die Substanz angegriffen werden könnte dann müsste man als Mieter auch streichen.

    Damit erklärt sich meiner Ansicht nach auch die ungültigkeit der Ablöseklausel. Was hilft der Frau das Geld wenn ihre Mietwohnung den Bach runtergeht? Das hat mit Sinn und Zweck der ursprünglichen (Streich-) Klausel nichts mehr zu tun.

    WIe gesagt- ich guck auch nochmal ob ich etwas handfestes finde...

  8. #18
    Junior Mitglied Avatar von serkman
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    Standard ⫸ AW: Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

    Also nach diesem kurzen Artikel trifft es das, was ich gerade geschrieben habe recht gut. (Bezieht sich aber nur auf das Streichen)

    http://www.ratgeberrecht.de/urteile/...z/rl05026.html

    Wenn allerdings schon das Streichen nicht zwingend gefordert werden kann dann auch keine Zahlung, die ja letztendlich einen Ersatz darstellen soll.

    Auch das hier spricht für meine Interpretation:

    http://www.ra-kotz.de/renovierungsklausel.htm

    Wesentlich erscheinen mir hier folgende Sätze:
    "Das Berufungsgericht hat ausgeführt: Die Klausel über die Verpflichtung des Mieters zur Durchführung der Schönheitsreparaturen in § 6 Nr. 1 des Mietvertrages sei unwirksam, weil sie hierfür starre Fristen unabhängig vom tatsächlichen Zustand der Wohnung vorsehe. Eine solche Regelung benachteilige, wie der Bundesgerichtshof bereits wiederholt entschieden habe, den Mieter unangemessen im Sinne des hier noch anwendbaren § 9 AGBG; sie sei deshalb unwirksam."
    und zu den Abschlagszahlungen:
    "Sei aber die Verpflichtung des Beklagten, überhaupt Schönheitsreparaturen durchzuführen, unwirksam, so könne auch die Kostenregelung des § 6 Nr. 3, die gerade auf dieser Verpflichtung beruhe, keinen Bestand haben."

    Ich hoffe das hilft Dir weiter- es ist allerdings nur meine persönliche Einschätzung...

  9. #19
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    Standard ⫸ AW: Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

    Hallo!

    Bei uns steht das auch im Vertrag. Kein Mensch hat je nachgeguckt. Im Gegenzug hat der VM sich verpflichtet alle 3Jahre den Hausflur zu streichen. Da passiert auch nichts seit 10Jahren.

    Ist Euer VM so auf Zack, dass er wirklich kontrollieren würde?

  10. #20
    Senior Mitglied Avatar von katjes
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    Standard ⫸ AW: Anstatt Streichen der Wohnung Ablöse zahlen? Ist das rechtens?

    @Johanna: Vielen Dank für deine Mühe! Sollte der Vermieter nachfragen, würde ich mich notfalls nochmal bei einem Rechtsanwalt o.ä. erkundigen, aber so bin ich schon um einiges schlauer.

    @Nicki: Ob unsere Vermieterin so auf Zack ist, werden wir sehen. Ich hoffe es nicht.

    Ich finde es völlig unnötig, unsere Wohnung bzw. Teile davon in bestimmten Abständen zu streichen. Unsere Vormieter haben nicht gestrichen, sondern gezahlt, auch beim Auszug und es sieht alles immer noch top aus. Nur wenn man ganz genau hinguckt, sieht man einen kleinen Unterschied bei unserem Kachelofen, aber nichts gravierendes. Zudem sind die Wände Rauhputz, wenn man da ständig streicht, ist der irgendwann zu.

    lg Katja

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