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Thema: ⫸ Entscheidung EU-Gericht: höhere Richtwerte für Schwermetalle in Spielzeug als bisher

14.12.2017
  1. #1
    Eli
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    Standard ⫸ Entscheidung EU-Gericht: höhere Richtwerte für Schwermetalle in Spielzeug als bisher

    Heute sollte das Urteil des EU-Gerichts fallen, ob Deutschland seine höheren Schutzstandards bei der Sicherheit von Kinderspielzeug beibehalten darf. Es geht dabei u. a. um die Belastung von: Blei, Arsen, Quecksilber und Nitrosaminen.

    Im Moment gelten in D noch höhere Standards bei der Spielzeugzulassung als die EU möchte. Tja und das Urteil wurde gefällt:
    Ich zitiere mal aus dem dpa-Ticker:
    Deutschland muss Grenzwerte für Schwermetalle in Spielzeug ändern =

    Luxemburg (dpa) - Deutschland muss seine Grenzwerte für bestimmte
    Schwermetalle in Spielzeug den EU-Vorgaben anpassen. Dies hat der
    Europäische Gerichtshof in Luxemburg am Mittwoch entschieden
    (Rechtssache T-198/12). Bei Arsen, Quecksilber und Antimon muss sich
    Deutschland demnach an die im europäischen Recht festgelegten
    Obergrenzen halten. Bei Blei hat die EU-Kommission neu entscheiden,
    bei Barium hat Deutschland keine Bedenken mehr. Die Stoffe gelten zum
    Teil als krebserregend. Grund des Streits waren unterschiedliche
    Methoden zur Bewertung des Risikos einer Aufnahme in den Körper. Die
    Bundesregierung kann Rechtsmittel einlegen.
    Interessiert Euch vielleicht auch, wobei ich im Moment davon ausgehe, dass D Rechtsmittel einlegen wird.


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  2. #2
    Erfahrener Vielschreiber
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    Standard ⫸ AW: Entscheidung EU-Gericht: höhere Richtwerte für Schwermetalle in Spielzeug als bis

    Davon hab ich gar nichts mitgekriegt! Ich bin geschockt und hoffe sehr, dass Rechtsmittel eingelegt werden!
    Es klingt so, als seist Du nah an dem Thema dran?!

    mobil via tapatalk gesendet

  3. #3
    Eli
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    Standard ⫸ AW: Entscheidung EU-Gericht: höhere Richtwerte für Schwermetalle in Spielzeug als bis

    Ich arbeite in einem der Ministerien, die sich (nicht federführend) mit dem Thema befassen. Ich kriege es nicht direkt mit, aber am Rande schon.

  4. #4
    Unterhaltungskünstler Avatar von Heike HM
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    Standard ⫸ AW: Entscheidung EU-Gericht: höhere Richtwerte für Schwermetalle in Spielzeug als bis

    Ich habe das heute nur mit halbem Ohr beim Deutschlandradio gehört. Ich hatte es so verstanden, dass die EU-Richtwerte strenger sind?

  5. #5
    Eli
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    Standard

    Nein, nicht bei allen Inhaltsstoffen. Bei einigen sind die EU-Werte strenger bei anderen die deutschen.

    Dieser dpa-Artikel beschreibt es ganz gut:
    Spielzeug soll Kindern Spaß machen. Doch Schwermetalle können das
    Spielen mit Puppen und Feuerwehrautos trüben. Deshalb gelten für
    Schadstoffe im Spielzeug Obergrenzen. Diese Werte sind allerdings
    umstritten. Nun hat das EU-Gericht entschieden.

    Luxemburg (dpa) - Deutschland muss seine Grenzwerte für bestimmte
    Schwermetalle in Spielzeug den EU-Vorgaben anpassen. Dies hat das
    EU-Gericht in Luxemburg am Mittwoch entschieden (Rechtssache
    T-198/12). Allerdings kann die Bundesregierung noch Rechtsmittel
    einlegen. Bei Arsen, Quecksilber und Antimon muss sich Deutschland
    demnach an die im europäischen Recht festgelegten Obergrenzen halten.
    Bei Blei muss die EU-Kommission neu entscheiden, bei Barium hatte
    Deutschland keine Bedenken mehr, nachdem die EU neue Grenzwerte
    festgelegt hatte. Die Stoffe gelten zum Teil als krebserregend.

    Deutschland hatte argumentiert, dass die eigenen Obergrenzen Kindern
    besseren Schutz böten als die europäischen Vorgaben. Diese Sicht
    teilen die Richter in Luxemburg nicht: Denn für bestimmte Materialien
    erlaubt Deutschland sogar höhere Grenzwerte als im EU-Recht
    vorgesehen.

    Die giftigen Stoffe kommen in vielerlei Form ins Kinderzimmer. Blei
    und Quecksilber etwa finden sich in Batterien, Antimon kann in
    Spielzeug aus Polyester enthalten sein. Vergiftungen mit
    Schwermetallen können je nach Stoff zum Beispiel zu Schäden des
    Nervensystems führen oder die geistige Entwicklung verzögern.

    Hintergrund des Streits sind unterschiedliche Methoden zur Bewertung
    des Risikos einer Aufnahme der Stoffe in den Körper. Nach deutschem
    Recht gelten einheitliche Grenzwerte für einen Schadstoff - egal, ob
    ein Material fest, flüssig oder staubig ist. Das EU-Recht hingegen
    ist bei staubigen Materialien (zum Beispiel Kreide) oder bei
    flüssigen Stoffen (etwa Seifenblasenflüssigkeit) strenger als das
    deutsche Recht.

    Die EU-Kommission erklärte: Nur für Abschabungen von
    Spielzeug-Materialien (etwa von Holzklötzen, Plastikpuppen oder
    Metallschaukeln), seien die Grenzwerte der EU-Richtlinie zur
    Spielzeugsicherheit weniger streng als die deutschen (Grenzwerte).
    Das Risiko einer Gefährdung sei bei solchen Spielzeugen aber viel
    geringer. «Kinder müssten erst etwas von dem Stoff von den
    Spielzeugen abkratzen und zu sich nehmen, bevor die Chemikalien
    freigesetzt werden können.»

    Auch die Richter meinen, dass das Risiko für die Kinder je nach
    Material variiert. Deshalb könne Deutschland nicht behaupten, dass
    die eigenen Grenzwerte Kinder in jedem Fall besser schützten. Die
    Bundesregierung hatte 2012 gegen die EU-Kommission geklagt, um die
    nationalen Grenzwerte beibehalten zu können.
    Zum Thema selbst kann man sich übrigens auch beim BfR auch ein wenig einlesen: http://www.bfr.bund.de/de/gesundheit...zeug-7527.html Leider gibt es von denen bisher noch keine Information zum Urteil.

  6. #6
    Moderator
    Alles wird gut... Avatar von claudi181
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    Standard ⫸ AW: Entscheidung EU-Gericht: höhere Richtwerte für Schwermetalle in Spielzeug als bis

    http://www.faz.net/aktuell/finanzen/...-12939048.html

    Passt zu deiner Aussage, Heike.

    edit: mit Eli ueberschnitten.

  7. #7
    Eli
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    Standard ⫸ AW: Entscheidung EU-Gericht: höhere Richtwerte für Schwermetalle in Spielzeug als bis

    Die Bundesregierung hat Rechtsmittel eingelegt:

    http://www.bmel.de/SharedDocs/Presse...icherheit.html

  8. #8
    Vielschreiber Avatar von Vela_Soderstrom
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    Standard ⫸ AW: Entscheidung EU-Gericht: höhere Richtwerte für Schwermetalle in Spielzeug als bis

    Es ist mir immer noch unverständlich, daß eine solche Entscheidung überhaupt getroffen wurde.

  9. #9
    Eli
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    Standard ⫸ AW: Entscheidung EU-Gericht: höhere Richtwerte für Schwermetalle in Spielzeug als bis

    Och Vela, mir sind einige Entscheidungen, die auf EU-Ebene getroffen werden, sehr unverständlich.

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