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Thema: ⫸ Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?

11.12.2017
  1. #1
    Erfahrener Vielschreiber Avatar von Tanja75KR
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    Standard ⫸ Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?

    Hallo!

    Ich habe eine Frage an die, die sich im Arbeitsrecht ein bischen auskennen.

    Zur Zeit bin ich ja in Elternzeit und arbeite in einer anderen Firma auf Teilzeitbasis. Das ist mit dem AG auch abgesprochen und geklärt. Im Juni 2011 müsste ich wieder bei meinem alten AG einsteigen, kann aber nur in Vollzeit zurück, vielleicht in Teilzeit, aber sehr wahrscheinlich ist, dass ich dort ohnehin nicht lange bleiben dürfte, weil schon früher "solche unzuverlässigen Müttern" gekünidgt wurde . Die ganze Geschichte würde hier zu weit führen...

    ABER, was ich wissen möchte: in meinem Vertrag gibt es eine Klausel, die besagt, dass ich nicht in konkurrierenden Unternehmen einsteigen darf, wenn mein Arbeitsverhältnis mit diesem AG beendet wird. Hintergrund: ich habe meinen Chef über meinen Vater kennengelernt. Die beiden waren früher Kollegen und mein Chef hat sich irgendwann in der gleichen Branche selbstständig gemacht und seinem alten AG damit mächtig Konkurrenz gemacht. Ich vermute, dass man damals ein wenig die Befürchtung hatte, dass ich für kurze Zeit da arbeiten und dann in die andere Firma (wo mein Vater ja noch arbeitete) wechseln wolle. Das war unbegründet, aber irgendwo ein wenig nachvollziehbar.

    Wenn ich aber nun, nach 6 Jahren Elternzeit, bei meinem alten AG kündige, oder mich kündigen lasse, kann man mir doch nicht verbieten z.B. bei dem AG meines Vaters zu arbeiten, oder? Ich kenne da noch Leute und habe überlegt mich da schonmal schlau zu machen, aber möchte natürlich vermeiden, dass es dann zu Querelen mit dem alten AG kommt...

    Hat das jetzt jemand verstanden? Vielleicht kennt sich ja wer aus, oder kann mir einen Tipp geben, wo ich etwas darüber erfahren kann (ohne gleich einen Anwalt einschalten zu müssen...)

    LG
    Tanja


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  2. #2
    Unterhaltungskünstler Avatar von Linea
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    Standard ⫸ AW: Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?

    Ich kann mir überhaupt nicht vorstellen, dass eine solche Klausel in einem Arbeitsvertrag auch nur ansatzweise Bestand haben kann. Es ist doch Deine freie Entscheidung wo und bei wem Du arbeitest, wenn der Vertrag gelöst ist.

    Ich weiß das natürlich auch nicht sicher, vielleicht solltest Du dann doch nochmal einen Anwalt befragen, damit Du für den Fall des Falles gut gewappnet bist!

    LG
    Ulla

  3. #3
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    Standard ⫸ AW: Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?

    Huhu Tanja,

    ich kenne diese Klauseln und da geht es eigentlich um den Schutz von Betriebsgeheimnissen und "Mitnahme von Kundendaten" usw. Und soweit ich weiß ist das in dem Zusammenhang auch zulässig.

    LG Doro

  4. #4
    Erfahrener Vielschreiber Avatar von Happy_M
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    Standard ⫸ AW: Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?

    Hallo Tanja,

    es geht doch um die Klausel des Wettbewerbsverbots, oder? Soweit ich es LAIENHAFT weiß, ist die Klausel schon zulässig. Allerdings kann er dir nach der Einzelfallprüfung nicht ohne finanziellen Ausgleich verbieten, beim Wettbewerber zu arbeiten. Es gab zu meiner Zeit in der Beratung sogar relativ festgelegte Summen dafür.

    Ein (gekündigter) Kollege hatte einen Rechtsstreit mit meinem alten Arbeitgeber, der daraufhin schleunigst jegliches Wettbewerbsverbot aus allen anderen Arbeitsverträgen strich. Es war wohl letztlich ziemlich teuer für den Chef...

    Soweit aus meiner schwangerschaftsdementen Erinnerung. Aber hier wissen einige sicherlich noch mehr. Also korrigiert mich.

    Liebe Grüße von Mappy

  5. #5
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    Standard ⫸ AW: Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?

    Ja, das ist zulässig. Nennt sich Karenzzeit. Soweit ich weiß, muss die allerdings zeitlich befristet sein

  6. #6
    Unterhaltungskünstler Avatar von tauchmaus
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    Standard ⫸ AW: Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?

    Ich habe auch im Hinterkopf, daß Konkurrenzklauseln nur gültig sind, wenn ein entsprechender finanzieller Ausgleich stattfindet, sonst wäre es dem AN ja praktisch verboten, in sei9ner Branche weiterzuarbeiten, was natürlich nicht geht.

  7. #7
    Unterhaltungskünstler Avatar von tauchmaus
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    Standard ⫸ AW: Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?


  8. #8
    Forumsüchtig Avatar von Anika
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    Standard ⫸ AW: Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?

    Ich kenne diese Klausel auch aus unserem Unternehmen. Allerdings wird nur den Höheren untersagt bei konkurrierenden Unternehmen einzusteigen.

  9. #9
    Senior Mitglied Avatar von Grisu
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    Standard ⫸ AW: Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?

    In meinem Vertrag steht das auch. Es ist allerdings zeitlich begrenzt und in der Entlassungswelle, die gerade noch läuft, sind schon ganz viele Kollegen zu Konkurrenten abgewandert. GEht ja auch irgendwie nicht anders, denn wir könnten ja nicht plötzlich in einer Metzgerei arbeiten.

  10. #10
    Erfahrener Vielschreiber Avatar von Tanja75KR
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    Standard ⫸ AW: Arbeitsvertrag - ist diese Klausel erlaubt?

    Cool! Danke für die vielen Tipps! Dann denke ich mal, dass mein Chef wenig dagegen sagen kann, da ich ja dann seit 6 Jahren "raus" bin und auch (wie's aussieht) nicht wieder dort anfangen werde. Von Karenzzahlungen steht nämlich nix drin und auch Fristen wurden keine gesetzt.

    Vielen Dank an Euch!!!

    LG
    Tanja

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